Informatik- und Telekommunikationsrecht

SS02: Informations-, Informatik- und Telekommunikationsrecht

Universität Basel, Sommersemester 2002, Montags 18-20 Uhr, alle 14 Tage, Zweigstelle an der Missionsstrasse 64/64a (Kursraum Nr. 5).

Links zu den früheren Vorlesungen siehe am Ende der Seite.

Auch Studierende aus anderen Fachbereichen und nicht immatrikulierte Hörer sind herzlich willkommen. Juristische Grundkenntnisse in den allgemeinen Rechtsgebieten werden vorausgesetzt.

Sinn und Zweck der Veranstaltung

In der Veranstaltung werden die Grundprinzipien der jeweiligen speziellen Rechtsgebiete erläutert und konkrete Beispiele aus der Schweiz und dem Ausland aufgezeigt und diskutiert. Es können Fragen gestellt und eigene Beispiele zur Besprechung eingebracht werden. Jede Doppelstunde ist eigenständig.

Ziel der Veranstaltung ist es, dass die Teilnehmer die möglichen Lösungsansätze und kritischen Punkte in den behandelten Problemstellungen kennen und Funktionsweise wie Gebrauch des Rechts und seiner Prinzipien im Umfeld der Informationstechnik in Theorie und Praxis erfahren. Behandelt wird ein Querschnitt zahlreicher Rechtsgebiete; diese Vorlesung kann den Besuch spezifischer Vorlesungen zu den einzelnen Fachgebieten (IPRG, Immaterialgüterrecht, Wettbewerbsrecht etc.) nicht ersetzen; er wird aber auch nicht vorausgesetzt. Der Schwierigkeitsgrad der behandelten Themen wird jeweils angegeben. Die Veranstaltung pflegt eine dichte, aber sehr praxisnahe Informationsvermittlung und will Diskussionen ermöglichen.

Folien / Unterlagen

Die in der Veranstaltung aufgelegten Folien können über diese Seite abgerufen werden. Sie sind im PDF-Format abgelegt (wer das dazu erforderliche Leseprogramm "Acrobat Reader" noch nicht hat, kann es von der Firma Adobe hier kostenlos beziehen). Es stehen für jeden Foliensatz jeweils zwei Server zur Verfügung. Probieren Sie aus, von welchem Sie die Folien schneller herunterladen können. Sollten Sie die Folien aus irgendeinem Grund von Ihrem PC aus nicht beziehen bzw. anschauen können, so sollten Sie es im PC-Raum im Institut an der Maiengasse (1. Stock, im Gang ganz hinten links) ausprobieren.

Themenfahrplan

Die Veranstaltung ist seit Wintersemester 2000/2001 neu strukturiert sein. Im ersten Semester werden grundlegendere und klassische Themen behandelt, im zweiten Semester speziellere Fragen. Das dritte Semester ist frei bzw. für spezielle Veranstaltungen vorbehalten.

8.4.2002	Einführungsstunde: Welches Recht gilt im Internet? Wie wird das Internet reguliert? Wie wird Recht in einem weltweiten Netzwerk durchgesetzt? + Folien: Server 1 oder Server 2 (1.4 MB).

22.4.2002	Domain-Namen (Vergabe, Streitfälle, Adressierungselemente-Verordnung) + Folien: Server 1 oder Server 2 (785 KB), AEFV (SR 784.104)

6.5.2002	Datenschutzrecht ++ Folien: Server 1 oder Server 2 (1.1 MB), DSG (SR 235.1)

20.5.2002	Pfingsten (die folgenden Daten wurden geändert)

27.5.2002	Elektronischer Geschäftsverkehr +++ Folien: Server 1 oder Server 2 (929 KB), OR-Auszug (Art. 1-40), Bundesgesetz und Botschaft über Zertifizierungsdienst im Bereich der elektronischen Signatur (optional)

10.6.2002	Urheberrechte an digitalen Inhalten ++ Folien: Server 1 oder Server 2 (1.1 MB), Urheberrechtsgesetz

24.6.2002	Grundzüge des Fernmelderechts +++ Folien: Server 1 oder Server 2 (204 MB), Fernmeldegesetz, Fernmeldeverordnung

Schwierigkeitsgrad: + tief; ++ mittel; +++ anspruchsvoll

Mögliche Themen für das zweite Semester:

IT-Projekte
Spamming (unverlangte Werbe-E-Mails)
Werberegulierung
Computerstrafrecht
Steuerrecht im Internet
Digitale Signatur

Soweit das Thema und die Zeit es zulässt, wird am Anfang jeder Vorlesung über aktuelle Entwicklungen (laufende Prozesse, neue Urteile, neue Gesetze etc.) aus dem Themenbereich der Veranstaltung berichtet.

Kurzfristige Änderungen des Themenfahrplans aus aktuellem oder anderen Anlass sind vorbehalten.

Für Fragen, Anregungen und Kritik steht der Dozent per E-Mail unter david@rosenthal.ch gerne zur Verfügung:

Allg. Literaturhinweise

Rolf H. Weber: E-Commerce und Recht, Zürich 2001.
Rolf H. Weber/Reto M. Hilty/Rolf Auf der Maur (Hrsg.): Geschäftsplattform Internet II, Rechtliche und praktische Aspekte, Zürich 2001.
Rolf H. Weber/Reto M. Hilty/Rolf Auf der Maur (Hrsg.): Geschäftsplattform Internet, Rechtliche und praktische Aspekte, Zürich 2000. Rezension
David Rosenthal: Projekt Internet, Zürich 1997 (siehe http://www.insider.ch/ipd/recht/; Teilnehmer der Vorlesung erhalten beim Dozenten für den Kauf des Buches einen Hörer-Rabatt von 20 Prozent).Ursula Widmer/Konrad Bähler: Rechtsfragen zum Electronic Commerce, Bern 1997 (siehe http://www.widmerpartners-lawyers.ch/)
Reto M. Hilty (Hrsg.): Information Highway, Bern/München 1996.
Rolf H. Weber (Hrsg.): Neues Fernmelderecht -- Erste Orientierung, Zürich 1998.
Empfehlenswert ist für Fortgeschrittene das Skriptum Internet-Recht von Prof. Thomas Hoeren der Universität Münster. Es wird regelmässig aktualisiert, bezieht sich allerdings auf das Deutsche Recht. Es ist kostenlos abrufbar unter http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/Hoeren unter der Rubrik "Materialien".
Diverse Publikationen von David Rosenthal http://www.ipd.ch/publikat.htm sowie http://www.ipd.ch/kolumnen.htm; Publikationsliste 2000 (Auswahl) und Publikationsliste 2001 (Auswahl).
Roland Bühler: Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Art. 29 Namensschutz, Internet-Ausgabe http://www.domainlaw.ch/kanzlei/publikationen/zgb29h.html
Felix H. Thomann: Rechtsprobleme des Online-Datenverkehrs (1996-1997), Sonderdruck div. Aufsätze hier (Format RTF)
Ausgewählte Vorträge von David Rosenthal http://www.ipd.ch/archiv.htm
Einen guten Überblick über laufende Rechtsentwicklungen in der Schweiz bietet die elektronische Fachzeitschrift "Jusletter" (http://www.jusletter.ch), die derzeit kostenlos im Internet abrufbar ist und jede Woche erscheint (E-Mail-Benachrichtigung).
Empfehlenswert ist für den Bereich Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht in der Schweiz auch die Zeitschrift sic!, erscheinend beim Schulthess Verlag. Sie enthält zum Beispiel regelmässig Entscheide über Domain-Namen-Streitigkeiten.

Wichtige Bundesgerichtsentscheide (Auswahl)

Swissonline II, Providerauskunft zu Kinderpornoangebot: BGE vom 7.11.2000 (1P.608/2000)
Berneroberland.ch: BGE 126 III 239 vom 2. Mai 2000
SEC-Verfahrensakten im Internet: BGE 126 II 126 vom 1. Mai 2000
Swissonline, Fernmeldegeheimnis von E-Mail: BGE 126 I 50 vom 5. April 2000
Rytz.ch: BGE 125 III 91 vom 11. Februar 2000 (f)
Commcare, Interkonnektion: BGE 125 II 613 vom 17. Dezember 1999
Lyrics.ch, Handlungsort: BGE vom 11. August 1999 (unveröffentlicht)
Telekiosk, Rosenberg: BGE 121 IV 109 vom 17. Februar 1995 (f)
Weitere folgen in Kürze.
Abfrage von Bundesgerichtsurteilen http://www.eurospider.ch/BUGE2/buge_ger.html

Dissertationen/Monographien zum Schweizer Internet-Recht

Roger M. Cadosh: Besteuerungsprobleme beim Electronic Commerce, Bern 2001.
Thomas Legler: Electronic Commerce mit digitalen Signaturen in der Schweiz, Bern 2000. Rezension
Alexander Runge: Die Rolle des Electronic Contracting im elektronischen Handel, Bamberg 2000.
Patrick Hunger: Die Begründung der Geschäftsverbindung im Internet-Banking, Zürich 2000.
Jann Six: Der privatrechtliche Namensschutz von und vor Domänennamen im Internet, Zürich 2000.
Yvonne Jöhri: Werbung im Internet, Rechtsvergleichende, lauterkeitsrechtliche Beurteilung von Werbeformen, Zürich 2000. Rezension
Ueli Buri: Die Verwechselbarkeit von Internet Domain Names, Bern 1999. Rezension
Michael Gisler: Vertragsrechtliche Aspekte Elektronischer Märkte - nach Schweizerischem Obligationenrecht, Bamberg 1999.
Lukas Bühler: Schweizerisches und internationales Urheberrecht im Internet, Freiburg 1999.
Weitere folgen in Kürze.

Weitere Links

Linksammlung Weblaw http://www.weblaw.ch/datenbank/list.asp?parentid=1
Linksammlung Jusfind http://jusfind.ch/jusfind/index.html
Linksammlung Fridolin M.R. Walther http://www.cx.unibe.ch/civpro/short.html
Linksammlung Koch & Felix http://www.advokatur.ch/links.html
Linksammlung Universität Saarbrücken http://www.jura.uni-sb.de/internet/
Weitere Linksammlungen http://www.insider.ch/ipd/recht/links.html
Diskussionsplattform für Informationsrecht http://www.informationlaw.ch
Systematische Sammlung des Schweizer Bundesrechts (SR) http://www.admin.ch/ch/d/sr/sr.html
Informationsserver zur Informationsgesellschaft des Bundes http://www.isps.ch
Bundesamt für Kommunikation http://www.bakom.ch
Eidg. Datenschutzbeauftragter http://www.edsb.ch
Institut für Geistiges Eigentum http://www.ige.ch
Bundesamt für Justiz, Informatikrecht http://www.bj.admin.ch/themen/ri-ir/intro-d.htm
Bundesverwaltung, Hauptserver http://www.admin.ch
Parlament, Geschäftsdatenbank http://www.parlament.ch/afs/toc/d/gesch/d_mainFrameSet.htm
Informationsserver zur Informationsgesellschaft der EU http://www.ispo.cec.be/
Europäische Union, geltendes Recht http://europa.eu.int/eur-lex/de/search.html
Europäische Union, laufende Projekte der Kommission http://www.qlinks.net/quicklinks/status.htm
Europäische Union, Hauptserver http://europa.eu.int
Online-Recht in Deutschland http://www.netlaw.de
Online-Recht in Deutschalnd http://www.online-recht.de
Recht in den USA http://www.findlaw.com/

Frühere Vorlesungen

Sommersemester 2001: Ausgewählte Fragen des Internet-, Informatik und Telekommunikationsrechts
Wintersemester 2000/01: Ausgewählte Fragen des Internet-, Informatik und Telekommunikationsrechts
Wintersemester 1999/00: Ausgewählte Fragen des Internet-, Informatik und Telekommunikationsrechts
Wintersemester 1998/99: Kolloquium zu Fragen des Informatik und Telekommunikationsrechts
Sommersemester 1998: Ausgewählte Fragen des Informatik und Telekommunikationsrechts

Juristische Fakultät der Universität Basel http://www.unibas.ch/ius/

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